Brief aus Zuchwil

Fusionen bleiben immer ein Thema

Von Max Frenkel

Zuchwil

Zuchwil gehört zu Basel. Jedenfalls seit dem ­Westfälischen Frieden von 1648. Vorher war es durch einen Fluss – die Aare – von Basel getrennt und gehörte zu Konstanz. Wenn nun ein Leser glauben sollte, der Schreiberling verstehe nichts von Geografie, hat er zwar grundsätzlich recht. In diesem Falle jedoch nicht. Das Basel, das hier gemeint ist, ist das Bistum Basel, und das ­Konstanz war das Erzbistum Konstanz.

Aber gewisse Dinge haben Zuchwil und Basel doch gemeinsam. An beiden Orten wird zurzeit viel über Fusionen gesprochen. In Basel nicht zum ersten Mal. 1969 hatte ich häufig mit dem ­damaligen Regierungsrat und ehemaligen Pfarrer Paul Manz zu tun. Er war ein glühender Gegner einer Fusion. Wahrscheinlich war auch er der ­Meinung, Basel-Stadt habe es einfach noch nicht überwunden, «nur» ein Halbkanton zu sein. ­Baselland hingegen – das war mein Eindruck – wollte nicht wieder dem Diktat der «grosskopfeten» Basel-Städter ausgesetzt sein.

In Zuchwil geht es darum, ob diese und die Gemeinden Derendingen, Biberist und Luterbach sich mit Solothurn vereinigen wollen. Eine Fachhochschule, die damit schön Geld verdient, schlägt das unter dem nicht gerade bescheidenen Namen «Solothurn Top5» vor. Sie hat die Gemeinden auch dazu gebracht, sich zu verpflichten, öffentlich nicht gegen das Projekt aufzutreten. Eines jedoch wäre klar: Würde Zuchwil die Fusion ablehnen, wäre diese wegen der zentralen Lage der Gemeinde gestorben.

Ernüchternde Ergebnisse

Nun, ich bin einer der wenigen in der Schweiz, die beim Thema Fusionen auch wissen, wovon sie sprechen. 1981, als ich noch nebenamtlich das «Forschungsinstitut für Föderalismus und Regionalstrukturen» in Riehen leitete, hatte ich ein Buch herausgegeben, das unter dem Titel «Besser? Billiger? Bürgernäher?» eine Diskussion wiedergab, die sich mit der Fusionsproblematik befasste.

Selber hatte ich einmal weltweit Fusionen studiert und dabei verglichen, was man sich von ihnen versprach und was dann einige Jahre ­später tatsächlich eintraf. Fast überall war das Ergebnis ernüchternd. Weder war die neue Gebietskörperschaft besser als die früheren, noch war sie billiger und schon gar nicht war sie bürgernäher. Eigentlich ist das ja selbstverständlich.

Das, was vorher eine Milizorganisation bewältigte, wird nach der Fusion von Beamten erledigt. Und es sind gerade diese Beamten, die den ­Milizorganen ständig neue Pflichten auferlegen. Billiger wird das nicht. Und dass es nicht bürgernäher sein kann, ist offensichtlich.

Im Gegenteil: Die Stärke der Schweiz macht die direkte ­Demokratie im kleinräumigen Föderalismus aus. Jeder weiss – mehr oder weniger –, wovon er spricht. Für mich gibt es nur einen Grund für Fusionen: der Mangel an Bürgern, die bereit sind, im Milizsystem ein öffentliches Amt auszuüben. In Amerika war ich einmal «visiting scholar» am Workshop in Political Theory and Policy Analysis der Indiana University. Dort lernte ich das Professoren-Ehepaar Ellinor und Vincent Ostrom kennen. Ich wohnte etwa zwei Wochen bei ihm. Ellinor bekam ­später, nach dem Tod ihres Gatten, den Wirtschafts-Nobelpreis. Sie kannte die Schweiz – vor allem das Wallis – bestens und benützte den Kanton, d.h. seine kleinräumigen Gemeinden, immer wieder als Gegenargument in Fusionsdiskussionen.

Logisches Denken

Natürlich – um wieder auf Zuchwil zu ­sprechen zu kommen – hätte eine Fusion auch Vorzüge. So bekämen wir zum Beispiel eine ­leistungsfähigere Bauverwaltung und, in ­Solothurn, einen Werkhof, der immer offen ist. Und der Gemeindepräsident, der ebenfalls für eine Fusion ist, würde Mitglied der Stadtregierung, bekäme einen feudalen Dienstwagen und weniger zu tun. Hingegen gäbe es in «Gross-Solothurn» keine Gemeindeversamm­lungen mehr, weil das Gebiet dafür zu gross wäre. Es wäre die Stadtregierung, die alles entscheidet. Auch wenn gegen viele Entscheide das Referendum ergriffen werden könnte, wäre das doch nicht dasselbe wie der direkte Entscheid durch eine Gemeindeversammlung. Aber auch auf ­dieses Argument haben die Fusionsbefürworter eine Antwort.

So erklärte der Gemeindepräsident von Biberist allen Ernstes, dass die Gemeindeversammlungen ja durch Quartierversammlungen ersetzt werden könnten! Wer würde wohl schon an eine Quartierversammlung gehen, wenn diese nichts zu entscheiden hätte?

Der Preis für all das wäre der Abbau der Bürgernähe. Für mich bleibt deshalb klar, dass dieses ganze Fusionsgerede endlich ein Ende haben sollte. Zumal ich annehme, dass in den Abstimmungen, in Basel wie in Solothurn, die Projekte abgelehnt werden.

Was allerdings nicht verhindern wird, dass nach einigen Jahren wieder von Fusionen die Rede sein wird! Denn Menschen, die glauben, logisch zu denken, werden sich immer von auf dem Reissbrett einfach erscheinenden Gebilden angezogen fühlen.

Für mich gibt es nur einen Grund für Fusionen: der Mangel an Bürgern, die bereit sind, im Milizsystem ein öffentliches Amt auszuüben.